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Wird gegen die Anzeigepflicht verstoßen, so kann dies eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen. (BAG, Urteil v 2 AZR 604/90).
Klage gegen Abmahnung
Im Allgemeinen wird empfohlen, gegen eine Abmahnung nicht gerichtlich vorzugehen, weil dieses Gerichtsverfahren für den Arbeitgeber quasi ein Beweissicherungsverfahren ist, bei dem er auch noch den Vorteil hat, "frische" Beweise liefern zu können. Selbst wenn die Abmahnung vor Gericht aus formalen Gründen scheitert, erhält der Arbeitgeber vom Gericht Hinweise, wie er korrekt abmahnen muss.
Abmahnung
Sehr geehrte/r Herr/Frau ................,
am ..................... haben Sie Ihre
Abmahnungen können schriftlich, aber auch mündlich erteilt werden. Ein besonderes Formerfordernis existiert nicht.
Der Arbeitgeber hat mit der Abmahnung ggf. den ersten Schritt zu einer möglichen nachfolgenden Kündigung gesetzt.
Eine Abmahnung liegt dann vor, wenn der Arbeitgeber Vertragsverstöße und/oder Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers beanstandet und diesen darauf hinweist, dass im Falle der Wiederholung Inhalt und Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet sind.
Eine bestimmte Form ist für die Abmahnung nicht vorgeschrieben, sie kann also auch mündlich erteilt werden.
Kleinere Nachlässigkeiten dürfen nicht zu einer Abmahnung führen. I
Bei Alkoholproblemen kommt eine Abmahnung nur dann in Betracht, wenn eine Pflichtverletzung vorliegt. Wenn ein Arbeitnehmer alkoholabhängig ist, so wird das rechtlich als Krankheit angesehen. Dann kommt eine Abmahnung nicht in Betracht, weil es bei einem alkoholkranken Arbeitnehmer an einem willentlich gesteuerten Verhalten fehlt.
| Das Recht, einen Arbeitnehmer abzumahnen, ist an keine Frist gebunden. |
Ob überhaupt und gegebenenfalls wie oft abgemahnt werden muss, hängt von der Schwere des Pflichtverstoßes und den sonstigen Umständen des Einzelfalles ab.