Hartz 4 1 Euro Job
Einkommen, die aus einem Ein Euro Job erzielt werden, werden auf das
Arbeitslosengeld 2 nicht angerechnet.
Ein "Ein Euro Job" ist eine Arbeitsgelegenheit, mit deren Hilfe vor allem
Langzeitarbeitslose wieder in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden sollen. Sie haben
den Zweck, die Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten und sollen den ALG 2 Empfänger an
regelmäßige Arbeit und einen strukturierten Tagesablauf gewöhnen. Zulässig ist die
Arbeit am Wochenende und in Schichten.
Ein Arbeitslosengeld II 2 Empfänger ist verpflichtet einen "Ein Euro Job" anzunehmen.
Er muss ihn nur nicht annehmen, wenn ihm das unzumutbar ist. Zumutbar ist
grundsätzlich jede legale und nicht sittenwidrige Arbeit. Nimmt ein ALG II 2 Empfänger
ohne Grund diese Tätigkeit nicht auf, so kann ihm gem. § 31 SGB I das Arbeitslosengeld
II um bis zu 30 % gekürzt werden.
Unter 25 Jahre alten Arbeitslosengeld 2 Bezieher kann im schlimmsten Fall die komplette
Regelleistung nach dem SGB II gestrichen werden. Das bedeutet, dass dann nur die
Miete übernommen wird und Lebensmittelgutscheine ausgegeben werden.
Die maximale Arbeitszeit beträgt 30 Stunden pro Woche. In der Regel dauert eine
derartige Beschäftigung 6 bis 9 Monate. Das bezahlte Entgelt ist steuerfrei. Der
Arbeitslose ist über den Arbeitgeber unfallversichert. Auf die Leistungen besteht kein
Rechtsanspruch. Sie dürfen nur gewährt werden, soweit Haushaltsmittel zur Verfügung
stehen. Zwar ist die Höhe des Entgelts nicht gesetzlich geregelt, das Bundesministerium
für Arbeit empfiehlt aber einen Stundenlohn von einem bis maximal zwei Euro.
In der Praxis liegen diese Werte derzeit zwischen 0,80 Euro und 1,60 Euro pro Stunde.
Urteil: Eine Wochenarbeitszeit von 30 Stunden und bei einer Wegezeit von 45 Minuten
pro Strecke von der Wohnung zum Einsatzort ist nicht zulässig. Zwar müsse ein
erwerbsfähiger Hilfebedürftiger eine ihm angebotene zumutbare Arbeitsgelegenheit
übernehmen, er müsse aber andererseits auch alle Möglichkeiten ausschöpfen, um
seine Hilfebedürftigkeit zu beenden oder zu verringern.
Für die Arbeitsuche müsse er also ausreichend Zeit haben, sich mit Lesen von
Stellenangeboten, Schreiben von Bewerbungen, Vorsprachen bei möglichen
Arbeitgebern und Besuchen der Agentur für Arbeit um offene Stellen zu bemühen. Das
sei bei einer Arbeitszeit von 30 Stunden zuzüglich Wegezeit nicht möglich.
(Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Az. L 3 AS 127/08)
Ein-Euro-Jobber müssen Fahrten zu ihrem Arbeitsplatz selbst bezahlen. Kosten für eine
Monatskarte sind ihnen nicht zusätzlich zu erstatten, so das Bundessozialgericht.
Die Aufwandsentschädigung könne für alle beruflich anfallenden Kosten aufgebraucht
werden. Dies sei für Empfänger von Arbeitslosengeld II auch zumutbar.
Bundessozialgericht.
Das Landgericht Dresden hat entschieden, dass der Lohn eines Ein-Euro-Jobbers nicht
pfändbar ist (Az.: 3 T 233/08).
Die zuständigen Arbeitsagenturen verschicken in der Regel zunächst schriftliche
Einladungen zu Informationsgesprächen über die Ein- Euro- Jobs. Diese
Informationsveranstaltungen sind verpflichtend. Wer unbegründet fehlt, dem kann die
Arbeitslosenhilfe zeitweise gesperrt werden.
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