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Staffelmietvertrag
Staffelmietverträge können auch unbefristet
abgeschlossen werden. Normalerweise werden aber
befristete, das heißt Zeitmietverträge, vereinbart.
Der Mieter hat ein Sonderkündigungsrecht. Zum Ablauf
des vierten Jahres- oder jederzeit danach - kann er mit
den jeweiligen gesetzlichen Kündigungsfristen kündigen.
§ 557a Staffelmiete (1) Die Miete kann für bestimmte Zeiträume in unterschiedlicher Höhe schriftlich vereinbart werden; in der Vereinbarung ist die jeweilige
Miete oder die jeweilige Erhöhung in einem Geldbetrag auszuweisen (Staffelmiete). (2) Die Miete muss jeweils mindestens ein Jahr unverändert bleiben.
Während der Laufzeit einer Staffelmiete ist eine Erhöhung nach den §§ 558 bis 559b ausgeschlossen. (3) Das Kündigungsrecht des Mieters kann für höchstens
vier Jahre seit Abschluss der Staffelmietvereinbarung ausgeschlossen werden. Die Kündigung ist frühestens zum Ablauf dieses Zeitraums zulässig.
Muster Staffelmietvertrag Mietvertrag Staffelmiete, Mieterhöhung nur bedingt möglich
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