Ein Unterhaltstitel ist ein Schriftstück, eine
Urkunde, in der Unterhaltszahlungen
festgeschrieben werden. Er dokumentiert die
Unterhaltspflicht und ist die Grundlage, den
Unterhaltsanspruch notfalls mit Hilfe des
Gerichtsvollziehers zwangsweise zu
vollstrecken. Auch Lohn- und
Kontopfändungen sind damit möglich.
Der Unterhaltstitel kann vom Jugendamt aber
auch vom Notar ausgestellt werden.
Einen Unterhaltstitel kann man kostenlos
beim Jugendamt erwirken, beantragen oder
aufheben lassen.
Jugendamtsurkunde
Der Unterhaltsverpflichtete kann also nicht zur
Unterschrift oder zu bestimmten Erklärungen
gezwungen werden.
rückwirkende Abänderung eines
Unterhaltstitels
Unterhaltstitel die auf einem Urteil beruhen,
rückwirkend nur ab Rechtshängigkeit der
Abänderungsklage abgeändert werden (§ 323
Abs. 3 S. 1 ZPO). Liegt ein Unterhaltstitel vor,
kann dieser sofort geändert werden, wenn
sich die Einkommenssituation ändert oder der
Titel fällt automatisch weg, wenn er
abgelaufen ist.
Unterhaltstitel vom Jugendamt
Gültigkeit nach Volljährigkeit!
Wenn der Unterhaltsanspruch für ein
minderjähriges Kind in einem Unterhaltstitel
festgeschrieben wurde, dann sind die
Änderungen, die sich mit der Volljährigkeit
ergeben, über eine Abänderungsklage
geltend zu machen.
Änderungen mit Volljährigkeit bedeuten, dass
sich der Unterhaltsbetrag ändern kann, weil
das Kind eine Ausbildung beginnt oder
prinzipiell einen höheren Anspruch mit der
Volljährigkeit hat.
Es gibt Unterhaltstitel, die von vornherein nur
bis zur Volljährigkeit gelten. Dann muss mit
Eintritt der Volljährigkeit ein neuer Titel erstellt
werden.
Dynamisierung Unterhalt
Dynamisierung bedeutet, dass der Unterhalt
für minderjährige Kinder nicht mehr als
feststehender Betrag, sondern als
Vorhundertsatz des Regelbetrages festgelegt
wird. Verändert sich der Regelbetrag, ändert
sich automatisch auch der zu zahlende
Unterhalt!
Ändern sich Unterhaltsansprüche, welche
bereits tituliert worden sind, dann können
diese nur durch eine Abänderungsklage
verändert werden. § 323 ZPO. Von einer
wesentlichen Veränderung ist auszugehen,
wenn sich die Verhältnisse um 10 % geändert
haben. (Lohn des Unterhaltspflichtigen,
eigenes Einkommen des Kindes usw.)
Ebenfalls berücksichtigt werden können
Änderungen aufgrund der Düsseldorfer
Tabelle, Selbstbehalten oder
Kilometerpauschalen.
Abänderung Unterhaltstitel
Beide Parteien, sowohl der
Unterhaltsgläubiger als auch der
Unterhaltsschuldner können die nachträgliche
Abänderung eines Urteils oder eines
Vergleichs verlangen, wenn sich die
Einkommensverhältnisse oder andere für den
Unterhalt wesentliche Umstände geändert
haben.
Beim Bezug von Arbeitslosengeld 2 muss
sofort Abänderungsklage eingereicht werden,
es sei denn, die Unterhaltsempfängerin
stimmt der Unterhaltstiteländerung freiwillig
zu. Besteht weiterhin ein Unterhaltstitel,
laufen trotz erwiesener Leistungsunfähigkeit
nämlich Unterhaltsschulden auf.
Denn die Unterhaltspflicht besteht so lange,
bis der Unterhaltstitel geändert wurde.
(Deswegen sollte ein Unterhaltspflichtiger
sofort den Unterhaltstitel ändern lassen, wenn
er arbeitslos wird oder weniger Einkommen
hat. Und nicht darauf hoffen, dass sich der
Unterhalt automatisch verringert oder
wegfällt.) Am billigsten und einfachsten für
alle Beteiligten ist es, wenn sich der
zahlungspflichtige Elternteil entschließt, eine
Jugendamtsurkunde errichten zu lassen. Also
einen Unterhaltstitel.
Zur Abänderung von Unterhaltstiteln ist das
Familiengericht zuständig. Grundsätzlich
herrscht bei Familienstreitsachen
Anwaltszwang.
Mit einem Abänderungsantrag können keine
Gründe geltend gemacht werden, auf denen
bereits der Titel selbst beruht, wie z.B. falsch
ermitteltes Einkommen.
Abänderung Unterhaltstitel wegen
Volljährigkeit des Kindes.
Mit der Volljährigkeit eines Kindes wird der
Unterhalt wegen des Wegfalles der Betreuung
des minderjährigen Kindes anders berechnet.
Mit der Volljährigkeit wird der betreuende
Elternteil ebenfalls barunterhaltspflichtig.
Beide Eltern haften jetzt nach § 1606 Abs. 3
Satz 1 BGB anteilig nach ihren Erwerbs- und
Vermögensverhältnissen für den Unterhalt
des volljährigen Kindes.
Auch eigenes Einkommen des Kindes muss
jetzt berücksichtig werden. Das Kindergeld
wird zu 100 % bedarfsdeckend eingesetzt,
der Unterhalt bemisst sich grundsätzlich nach
dem zusammengezählten Einkommen beider
Elternteile.
Es sollte schon vor dem Eintritt der
Volljährigkeit eine Abänderung des
bestehenden Unterhaltstitels beantragt
werden. Der betreuende Elternteil wird
aufgefordert, auf den Unterhalt ganz/ teilweise
zu verzichten und Auskunft über das eigene
Einkommen und das des Kindes zu geben.
Darüber hinaus sollte man dann auch
Nachweise verlangen.
(Schulzeugnisse/Ausbildungsvertrag/Studium
usw.)
Auch wenn davon auszugehen ist, dass mit
der Volljährigkeit des Kindes kein
Unterhaltsanspruch mehr besteht, weil das
Kind genug eigenes Einkommen hat oder
andere Gründe dafür vorliegen, darf die
Unterhaltszahlung nicht einfach eingestellt
werden, so lange der Unterhaltstitel nicht
abgeändert wurde oder eine
Verzichtserklärung vorliegt. Denn, es kann so
lange aus dem bestehenden Unterhaltstitel
vollstreckt werden, bis dieser abgeändert
wird.
Kosten einer Abänderungsklage
Für eine Unterhaltsabänderungsklage vor
dem Familiengericht fallen Anwalts- und
Gerichtskosten an, deren genaue Höhe vom
Streitwert abhängt. Dieser setzt sich aus dem
jährlichen Unterhalt zusammen.
Bei einem monatlichen Unterhalt von 300 €
ergibt sich so ein Streitwert von 3.600 €.
Was ist eine Stufenklage?
Eine Stufenklage nach § 254 ZPO ist immer
dann sinnvoll, wenn der Kläger zunächst eine
bestimme Auskunft vom Beklagten benötigt,
um zu klagen. Sie besteht aus zwei Stufen.
Die erste Stufe ist das Einklagen von
Auskünften und die zweite Stufe das direkte
Klagen auf Zahlung oder Leistungen.
Bei Unterhaltsstreitigkeiten kann
Verfahrenskostenhilfe beantragt werden.
Diese wird wegen der Sachlage auch
meistens gegeben. Geprüft werden dann nur
die Einkommensverhältnisse. Ob dem
Einkommen nach, Prozesskostenhilfe zu
gewähren ist. Im diesem Zusammenhang wird
dann auch ein Rechtsanwalt beigeordnet.
·
Urteile:
Jugendamtsurkunden können unter
bestimmten Voraussetzungen auch eine
Titulierung für den Zeitraum nach Eintritt der
Volljährigkeit beinhalten. (OLG Ffm ).
Nach der ständigen Rechtsprechung ist eine
wesentliche Änderung der tatsächlichen
Verhältnisse gegeben, wenn die Änderung zu
einer Verringerung des Unterhaltsanspruchs
von etwa 10 % führt (so u.a. OLG Nürnberg).
(OLG Düsseldorf) hat die Abänderung eines
Unterhaltsvergleichs zugelassen zur
Berücksichtigung der Unterhaltspflicht für ein
Kind, dessen rechtlicher, aber nicht
biologischer Vater der Unterhaltspflichtige ist.
Auch ein titulierter Kindesunterhalt kann
verwirkt sein
Wird ein titulierter Kindesunterhalt ein Jahr
lang nicht geltend gemacht, so kann der
Anspruch auf Kindesunterhalt verwirkt sein.
Ein Vater schuldete seinem Sohn Unterhalt,
der auch in einem Unterhaltstitel
festgeschrieben war.
Das Jugendamt bot dem Vater an, dass er
auch einen geringeren Beitrag zahlen kann
und das auch nicht unbedingt pünktlich sein
muss. Der Vater verweigerte sich zu zahlen.
Und er bekam Recht, da der
Unterhaltsanspruch verwirkt war. Das
Jugendamt hatte den rückständigen Unterhalt
über 2 Jahre nicht geltend gemacht.
Oberlandesgericht Hamm
Ein minderjähriges Kind hat Anspruch auf
einen unbefristeten Unterhaltstitel
Veränderungen mit Vollendung des 18.
Lebensjahres des unterhaltsberechtigten
Kindes kann der Unterhaltsschuldner mit dem
Abänderungsverfahren zu gegebener Zeit
geltend machen. Oberlandesgericht Bamberg.
Ein Unterhaltstitel ist ein Schriftstück, eine
Urkunde, in der Unterhaltszahlungen
festgeschrieben werden. Er dokumentiert die
Unterhaltspflicht und ist die Grundlage, den
Unterhaltsanspruch notfalls mit Hilfe des
Gerichtsvollziehers zwangsweise zu
vollstrecken. Auch Lohn- und Kontopfändungen
sind damit möglich.
Der Unterhaltstitel kann vom Jugendamt aber
auch vom Notar ausgestellt werden.
Einen Unterhaltstitel kann man kostenlos beim
Jugendamt erwirken, beantragen oder aufheben
lassen.
Jugendamtsurkunde
Der Unterhaltsverpflichtete kann also nicht zur
Unterschrift oder zu bestimmten Erklärungen
gezwungen werden.
rückwirkende Abänderung eines
Unterhaltstitels
Unterhaltstitel die auf einem Urteil beruhen,
rückwirkend nur ab Rechtshängigkeit der
Abänderungsklage abgeändert werden (§ 323
Abs. 3 S. 1 ZPO). Liegt ein Unterhaltstitel vor,
kann dieser sofort geändert werden, wenn sich
die Einkommenssituation ändert oder der Titel
fällt automatisch weg, wenn er abgelaufen ist.
Unterhaltstitel vom Jugendamt
Gültigkeit nach Volljährigkeit!
Wenn der Unterhaltsanspruch für ein
minderjähriges Kind in einem Unterhaltstitel
festgeschrieben wurde, dann sind die
Änderungen, die sich mit der Volljährigkeit
ergeben, über eine Abänderungsklage geltend
zu machen.
Änderungen mit Volljährigkeit bedeuten, dass
sich der Unterhaltsbetrag ändern kann, weil das
Kind eine Ausbildung beginnt oder prinzipiell
einen höheren Anspruch mit der Volljährigkeit
hat.
Es gibt Unterhaltstitel, die von vornherein nur
bis zur Volljährigkeit gelten. Dann muss mit
Eintritt der Volljährigkeit ein neuer Titel erstellt
werden.
Dynamisierung Unterhalt
Dynamisierung bedeutet, dass der Unterhalt für
minderjährige Kinder nicht mehr als
feststehender Betrag, sondern als
Vorhundertsatz des Regelbetrages festgelegt
wird. Verändert sich der Regelbetrag, ändert
sich automatisch auch der zu zahlende
Unterhalt!
Ändern sich Unterhaltsansprüche, welche
bereits tituliert worden sind, dann können diese
nur durch eine Abänderungsklage verändert
werden. § 323 ZPO. Von einer wesentlichen
Veränderung ist auszugehen, wenn sich die
Verhältnisse um 10 % geändert haben. (Lohn
des Unterhaltspflichtigen, eigenes Einkommen
des Kindes usw.)
Ebenfalls berücksichtigt werden können
Änderungen aufgrund der Düsseldorfer Tabelle,
Selbstbehalten oder Kilometerpauschalen.
Abänderung eines Unterhaltstitels
Beide Parteien, sowohl der Unterhaltsgläubiger
als auch der Unterhaltsschuldner können die
nachträgliche Abänderung eines Urteils oder
eines Vergleichs verlangen, wenn sich die
Einkommensverhältnisse oder andere für den
Unterhalt wesentliche Umstände geändert
haben.
Beim Bezug von Arbeitslosengeld 2 muss sofort
Abänderungsklage eingereicht werden, es sei
denn, die Unterhaltsempfängerin stimmt der
Unterhaltstiteländerung freiwillig zu. Besteht
weiterhin ein Unterhaltstitel, laufen trotz
erwiesener Leistungsunfähigkeit nämlich
Unterhaltsschulden auf.
Denn die Unterhaltspflicht besteht so lange, bis
der Titel geändert wurde. (Deswegen sollte ein
Unterhaltspflichtiger sofort den Unterhaltstitel
ändern lassen, wenn er arbeitslos wird oder
weniger Einkommen hat. Und nicht darauf
hoffen, dass sich der Unterhalt automatisch
verringert oder wegfällt.) Am billigsten und
einfachsten für alle Beteiligten ist es, wenn sich
der zahlungspflichtige Elternteil entschließt,
eine Jugendamtsurkunde errichten zu lassen.
Also einen Unterhaltstitel.
Zur Abänderung von Unterhaltstiteln ist das
Familiengericht zuständig. Grundsätzlich
herrscht bei Familienstreitsachen
Anwaltszwang.
Mit einem Abänderungsantrag können keine
Gründe geltend gemacht werden, auf denen
bereits der Titel selbst beruht, wie z.B. falsch
ermitteltes Einkommen.
Abänderung des Unterhaltstitels wegen
Volljährigkeit des Kindes.
Mit der Volljährigkeit eines Kindes wird der
Unterhalt wegen des Wegfalles der Betreuung
des minderjährigen Kindes anders berechnet.
Mit der Volljährigkeit wird der betreuende
Elternteil ebenfalls barunterhaltspflichtig. Beide
Eltern haften jetzt nach § 1606 Abs. 3 Satz 1
BGB anteilig nach ihren Erwerbs- und
Vermögensverhältnissen für den Unterhalt des
volljährigen Kindes.
Auch eigenes Einkommen des Kindes muss
jetzt berücksichtig werden. Das Kindergeld wird
zu 100 % bedarfsdeckend eingesetzt, der
Unterhalt bemisst sich grundsätzlich nach dem
zusammengezählten Einkommen beider
Elternteile.
Es sollte schon vor dem Eintritt der Volljährigkeit
eine Abänderung des bestehenden
Unterhaltstitels beantragt werden. Der
betreuende Elternteil wird aufgefordert, auf den
Unterhalt ganz/ teilweise zu verzichten und
Auskunft über das eigene Einkommen und das
des Kindes zu geben.
Darüber hinaus sollte man dann auch
Nachweise verlangen.
(Schulzeugnisse/Ausbildungsvertrag/Studium
usw.)
Auch wenn davon auszugehen ist, dass mit der
Volljährigkeit des Kindes kein
Unterhaltsanspruch mehr besteht, weil das Kind
genug eigenes Einkommen hat oder andere
Gründe dafür vorliegen, darf die
Unterhaltszahlung nicht einfach eingestellt
werden, so lange der Unterhaltstitel nicht
abgeändert wurde oder eine Verzichtserklärung
vorliegt. Denn, es kann so lange aus dem
bestehenden Unterhaltstitel vollstreckt werden,
bis dieser abgeändert wird.
Kosten einer Abänderungsklage
Für eine Unterhaltsabänderungsklage vor dem
Familiengericht fallen Anwalts- und
Gerichtskosten an, deren genaue Höhe vom
Streitwert abhängt. Dieser setzt sich aus dem
jährlichen Unterhalt zusammen.
Bei einem monatlichen Unterhalt von 300 €
ergibt sich so ein Streitwert von 3.600 €.
Was ist eine Stufenklage?
Eine Stufenklage nach § 254 ZPO ist immer
dann sinnvoll, wenn der Kläger zunächst eine
bestimme Auskunft vom Beklagten benötigt, um
zu klagen. Sie besteht aus zwei Stufen. Die
erste Stufe ist das Einklagen von Auskünften
und die zweite Stufe das direkte Klagen auf
Zahlung oder Leistungen.
Bei Unterhaltsstreitigkeiten kann
Verfahrenskostenhilfe beantragt werden. Diese
wird wegen der Sachlage auch meistens
gegeben. Geprüft werden dann nur die
Einkommensverhältnisse. Ob dem Einkommen
nach, Prozesskostenhilfe zu gewähren ist. Im
diesem Zusammenhang wird dann auch ein
Rechtsanwalt beigeordnet.
·
Urteile:
Jugendamtsurkunden können unter bestimmten
Voraussetzungen auch eine Titulierung für den
Zeitraum nach Eintritt der Volljährigkeit
beinhalten. (OLG Ffm ).
Nach der ständigen Rechtsprechung ist eine
wesentliche Änderung der tatsächlichen
Verhältnisse gegeben, wenn die Änderung zu
einer Verringerung des Unterhaltsanspruchs
von etwa 10 % führt (so u.a. OLG Nürnberg).
(OLG Düsseldorf) hat die Abänderung eines
Unterhaltsvergleichs zugelassen zur
Berücksichtigung der Unterhaltspflicht für ein
Kind, dessen rechtlicher, aber nicht biologischer
Vater der Unterhaltspflichtige ist.
Auch ein titulierter Kindesunterhalt kann
verwirkt sein
Wird ein titulierter Kindesunterhalt ein Jahr lang
nicht geltend gemacht, so kann der Anspruch
auf Kindesunterhalt verwirkt sein. Ein Vater
schuldete seinem Sohn Unterhalt, der auch in
einem Unterhaltstitel festgeschrieben war. Das
Jugendamt bot dem Vater an, dass er auch
einen geringeren Beitrag zahlen kann und das
auch nicht unbedingt pünktlich sein muss.
Der Vater verweigerte sich zu zahlen. Und er
bekam Recht, da der Unterhaltsanspruch
verwirkt war. Das Jugendamt hatte den
rückständigen Unterhalt über 2 Jahre nicht
geltend gemacht. Oberlandesgericht Hamm
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