Ein Geheimhaltungsvertrag, ist ein Vertrag, der das Stillschweigen über Verhandlungen, Verhandlungsergebnisse oder vertraulichen Unterlagen festschreibt. Der Verpflichtete stimmt zu, Informationen geheim zu halten. Anders als das Betriebsgeheimnis, welches gesetzlich verankert ist, besteht beim Geheimhaltungsvertrag Vertragsfreiheit. Sie kann alle Informationen und Unterlagen umfassen, die ausgetauscht werden, oder sich nur auf einzelne, besonders als "geheim" gekennzeichnete Informationen beziehen. Verstößt der Auftragnehmer oder einer seiner Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder fahrlässig gegen die vereinbarte Geheimhaltungsverpflichtung, dann begeht er positive Vertragsverletzung und muss dem Auftraggeber dessen gesamten durch die Geheimhaltungsverletzung entstanden Schaden ersetzen. Es gibt dabei keine finanzielle Obergrenze.

zur neuen Entwicklung / technischen Idee / Erfindung im folgenden ”Entwicklung” genannt) zwischen dem Erfinder (im folgenden ”Erfinder” genannt) und dem an einer Lizenz oder am Kauf interessierten Unternehmen (im folgenden ”Interessent” genannt) §1 Interessent und Erfinder beabsichtigen, einen Vertrag..... .....Der Mitarbeiter wird die geheim zuhaltende Information nicht an Dritte weiterleiten, noch in anderer Form Dritten zugänglich machen, bzw. alle angemessenen Vorkehrungen treffen, um einen Zugriff Dritter auf diese Informationen zu verhindern. Eine Weitergabe von Informationen bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Genehmigung durch .....

Muster Geheimhaltungsvertrag

(3 Seiten)

Auszug aus Geheimhaltungsvereinbarung:

Dieses Muster können Sie nutzen, wenn Sie einen Geheimhaltungsvertrag schließen wollen. Der Mustervertrag ist nur ein Vorschlag für eine mögliche Regelung. Viele Festlegungen sind frei vereinbar. Der Verwender kann auch andere Formulierungen wählen. Das PDF ist editierbar - mit PC und Smartphone - (ausfüllen, speichern, drucken, versenden)