Anders als etwa in den USA werden in Deutschland nur verhältnismäßig
geringe Schmerzensgelder zugesprochen. Denn in Deutschland hat das
Schmerzensgeld keine Bestrafungs- oder Abschreckungsfunktion. Es hat
hier eine Ausgleichsfunktion für körperliche und seelische Schäden.
Durch das Schmerzensgeld sollen neben rein körperlichen auch seelische
Schäden ausgeglichen werden, soweit sie eine direkte Folge der
Verletzung sind.
Wer beleidigt wird und deswegen psychisch leidet, kann verlangen, dass
diese seelischen Schäden durch Schmerzensgeld auszugleichen sind.
Berücksichtigt wird hierbei auch, ob die Beleidigung aus dem Affekt
heraus ausgesprochen wurde und andere Personen zuhören konnten.
Eine Entschädigung ist jedoch nur geboten, wenn sie die einzige
Möglichkeit zur Erlangung einer Genugtuung bietet.
Beispiele Urteile:
Unzulässige Fotoveröffentlichung im Internet: 25.000 EUR
posttraumatische Belastungsstörung infolge des Unfalltodes eines
Familienmitglieds: 20 000 Euro
Psychische Beeinträchtigungen wegen Bedrohung mit einer Waffe: 8000
Euro
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verbreitung
pornografischen Materials: 35000 Euro
Auch bei einer durch einen Unfall verursachten posttraumatischen
Belastungsstörung hat man einen Anspruch auf Schmerzensgeld. Bei der
Bemessung wird auch das Regulierungs- und Prozessverhalten der
gegnerischen Versicherung berücksichtigt.
Bleiben nach einem Verkehrsunfall Narben beim Verletzten zurück,
ist dies bei der Höhe des Schmerzensgeldes zu berücksichtigen.
Maßgeblich hierbei ist, ob diese Narben tatsächliche Einschränkung
nach sich ziehen, wie z.B. Schmerzen oder eine Entstellung.
Krankheitswertige Beeinträchtigungen, die einen Schmerzengeldanspruch
begründen können auch Schlaflosigkeit, Erschöpfungszustände,
Hoffnungslosigkeit, traurige Verstimmung, Antriebsstörungen sein.
Schmerzensgeld aber für Erben
Stirbt ein Verwandter nach einem Verkehrsunfall, dann können die Erben
seinen Anspruch auf Schmerzensgeld geltend machen. Ein Erbe bekam
vom Gericht 1250 Euro Schmerzensgeld für seine Mutter, die unmittelbar
nach dem Unfall starb, und 14.000 Euro für den Vater, der 10 Tage später
im künstlichen Koma starb. Bei der Höhe des Schmerzensgeldes waren
die schwere der Verletzung, die Zeit zwischen Verletzung und Tod sowie
die Zeit im Koma maßgebend. OLG Koblenz
“Schmerzensgeldanrechnung auf Leistungen für Asylbewerber
Asylbewerber, die nach einem Unfall Schmerzensgeld bekommen,
können das für sich behalten. Die Anrechnung von Schmerzensgeld auf
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist verfassungswidrig.
Bundesverfassungsgericht. Das gilt allerdings auch für alle Deutschen,
die Sozialleistungen erhalten. Schmerzensgeld darf nicht auf die
Leistungen angerechnet werden.
Wenn ein naher Angehöriger durch eine Straftat ums
Leben kommt und jemand dadurch einen Schock
erleidet, hat er keinen Anspruch auf Schmerzensgeld
gegen den Täter.
Zwar kann die Nachricht vom Tode eines Angehörigen
einen Menschen psychisch treffen, das Gesetz sieht
aber grundsätzlich keine Ersatzansprüche für
"seelische Schmerzen" vor. Ausnahmen gebe es in der
Regel nur bei der Tötung eines Ehepartners oder
wenn ein Kind einen Elternteil verliert. OLG Thüringen
Aber auch dann muss geprüft werden, ob
Schmerzensgeld eine gewisse Wiedergutmachung
leisten kann. Genauso, wie es dabei éine Rolle spielt,
wie es genau zum Tode kam und natürlich ob andere
Geldleistungen gezahlt werden, wie zum Beispiel eine
Lebensversicherung. Und dann kommt es auch darauf
an, ob ein Schuldiger überhaupt zahlungsfähig wäre.
Beispiele Schmerzensgeldzahlungen:
255,65 € (Entstehung einer Depression über 1 Monat)
511,29 € (Fehldiagnose: AIDS)
2.500,00 € (Fehldiagnose Krebs)
25.564,59 € (Beinamputationsangst)
Schmerzensgeld für Narbe im Gesicht
Wer einer 32jährigen Frau fahrlässig eine große Risswunde im Gesicht beibringt, muss ihr 7500 Euro Schmerzensgeld zahlen, wenn
eine Narbe bleibt. Das OLG Düsseldorf berücksichtigte bei dieser Entscheidung die seelischen Belastungen, denen die Frau durch die
Entstellung ausgesetzt ist.
3.000 Euro Verletzung: Biss in die Hand durch möglicherweise HIV-Infizierten
Im Vordergrund steht der Ausgleich für die mit der Gefahr der Ansteckung verbundenen psychischen Belastungen.LG Saarbrücken ,
Die "normale Trauer" durch den Tod eines Menschen ist kein Fall für Schmerzensgeldzahlungen (ä.a. OLG Hamm).
Kein Schadenersatz für seelische Schmerzen
RECHTSPORTAL
Schmerzensgeld
noch bis
Preis: 19.90 € nur 11.30 €
(auch mit dem Smartphone nutzbar)