Bezahlung bei Rufbereitschaft, Was ist Rufbereitschaft
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Unter Rufbereitschaft versteht man die Zeit, in der der Arbeitnehmer verpflichtet ist, sich an einem selbst gewählten Ort außerhalb der Arbeitszeit auf Abruf des Arbeitgebers bereitzuhalten. Die Rufbereitschaft ist eine Form des Bereitschaftsdienstes. Dabei muss sich der Mitarbeiter in der eigenen Wohnung aufhalten, um bei Bedarf sofort zur Arbeit erscheinen zu können. Es muss aber nicht unbedingt die eigene Wohnung sein. Es kann auch ein anderer Ort sein. Dieser andere Ort muss dem Arbeitgeber mitgeteilt werden, so dass der Arbeitnehmer dann dort auch zu erreichen ist. Im Handyzeitalter spielt das meistens noch weniger eine Rolle, wo sich der Arbeitnehmer genau aufhält. Wichtig ist, dass er zur erwarteten Zeit dann auch in der Firma erscheint, um seine Arbeit aufnehmen zu können. Er ist verpflichtet, sich über ein von ihm ständig betriebs- und empfangsbereit zu haltendes Funktelefon erreichbar zu halten (BAG). Die Rufbereitschaft gilt nicht als Arbeitszeit. Bei der Rufbereitschaft muss sich der Arbeitnehmer nicht im Betrieb aufhalten. Er kann auch zu Hause oder woanders auf seinen Einsatz warten. Die Rufbereitschaft muss also nur bezahlt werden, wenn der Arbeitnehmer zur Arbeit gerufen wird und auch arbeitet. Die Zeit, in der er nur auf Abruf sitzt, muss nicht gezahlt werden. Wird die Ruhezeit der Rufbereitschaft unterbrochen, da der AG den Arbeitnehmer angefordert hat, beginnt wieder die normale Arbeitszeit. Das gilt auch schon für die Wegestrecke.
Bezahlung Rufbereitschaft Rufbereitschaft muss bezahlt werden. Auch wenn diese erst nach der eigentlichen Arbeitszeit angeordnet wird. Der Einsatz in der Rufbereitschaft wird als Überstunden gewertet und muss auch so vergütet werden. Es können auch Nachtzuschläge oder Sonn- und Feiertagszuschläge anfallen. Ein Ausgleich durch Freizeit ist nicht möglich. Zeiten der Rufbereitschaft sind aber keine Überstunden im Sinne von § 11 Abs. 1 Satz 1 BUrlG (BAG). Deshalb ist die für die Rufbereitschaft gezahlte Vergütung bei der Berechnung der Urlaubsvergütung zu berücksichtigen. Wenn ein Arbeitnehmer in Rufbereitschaft mit seinem Privatwagen verunglückt, hat er Anspruch auf Schadenersatz durch den Arbeitgeber. Während des Urlaubs ist eine Rufbereitschaft nicht zulässig. Der Arbeitnehmer, der sich in Rufbereitschaft befindet, kann im Unterschied zum Arbeitnehmer im Bereitschaftsdienst seinen Aufenthaltsort selbst bestimmen. Beim Bereitschaftsdienst kann der Arbeitgeber bspw. anordnen, dass sich der Arbeitnehmer in einem Pausenraum aufzuhalten hat oder in einer Dienstwohnung in der Nähe. Dass der Arbeitnehmer, welcher Bereitschaftsdienst zu leisten hat, diese Zeit auch vergütet bekommen muss, ist unumstritten, da diese seit dem 01.01.2004 als Arbeitszeit gilt. Es ist jedoch möglich, den Bereitschaftsdienst geringer zu vergüten, da dieser keine ständige Erbringung von Arbeitsleistung fordert. Häufig werden zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Pauschalen für die Vergütung des Bereitschaftsdienstes vereinbart. Beispiel: Muss eine Ärztin im Krankenhaus in einem Aufenthaltsraum bleiben, um sofort einsatzbereit zu sein, handelt es sich um Bereitschaftsdienst. Wenn das vom Krankenhaus auch so angeordnet und vereinbart ist. Gezahlt wird die gesamte Zeit. Ordnet das Krankenhaus aber an, dass sie gerufen wird, wenn sie gebraucht wird, handelt es sich um Rufsbereitschaft. Sie kann sich hier aufhalten, wo sie will. Allerdings muss das trotzdem in einem Umkreis sein, so dass das Krankenhaus auch in kürzester Zeit erreichbar ist. Hier wird nur die direkte Einsatzzeit gezahlt. Da heutzutage - durch Handys - kaum noch zu erkennen ist, wo sich ein Mitarbeiter aufhält, liegt der Unterschied von Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst wohl nur noch darin, was mit dem Arbeitgeber vereinbart wird. In Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen kann durch Inanspruchnahmen während der Rufbereitschaft die vorgeschriebene Mindestruhezeit von elf Stunden (§ 5 Abs. 1 ArbZG) gekürzt und zu anderen Zeiten ausgeglichen werden, wenn die Inanspruchnahmen nicht mehr als die Hälfte der Ruhezeit beträgt (§ 5 Abs. 3 ArbZG).
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Unter Rufbereitschaft versteht man die Zeit, in der der Arbeitnehmer verpflichtet ist, sich an einem selbst gewählten Ort außerhalb der Arbeitszeit auf Abruf des Arbeitgebers bereitzuhalten. Die Rufbereitschaft ist eine Form des Bereitschaftsdienstes. Dabei muss sich der Mitarbeiter in der eigenen Wohnung aufhalten, um bei Bedarf sofort zur Arbeit erscheinen zu können. Es muss aber nicht unbedingt die eigene Wohnung sein. Es kann auch ein anderer Ort sein. Dieser andere Ort muss dem Arbeitgeber mitgeteilt werden, so dass der Arbeitnehmer dann dort auch zu erreichen ist. Im Handyzeitalter spielt das meistens noch weniger eine Rolle, wo sich der Arbeitnehmer genau aufhält. Wichtig ist, dass er zur erwarteten Zeit dann auch in der Firma erscheint, um seine Arbeit aufnehmen zu können. Er ist verpflichtet, sich über ein von ihm ständig betriebs- und empfangsbereit zu haltendes Funktelefon erreichbar zu halten (BAG). Die Rufbereitschaft gilt nicht als Arbeitszeit. Bei der Rufbereitschaft muss sich der Arbeitnehmer nicht im Betrieb aufhalten. Er kann auch zu Hause oder woanders auf seinen Einsatz warten. Die Rufbereitschaft muss also nur bezahlt werden, wenn der Arbeitnehmer zur Arbeit gerufen wird und auch arbeitet. Die Zeit, in der er nur auf Abruf sitzt, muss nicht gezahlt werden. Wird die Ruhezeit der Rufbereitschaft unterbrochen, da der AG den Arbeitnehmer angefordert hat, beginnt wieder die normale Arbeitszeit. Das gilt auch schon für die Wegestrecke.
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