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Alle rechtlichen Informationen erhalten Sie auf unseren Internetseiten. Alles zum Thema Miete, Arbeitsrecht, Erbrecht, Unterhalt, Schulden, Sozialgeld, Bewerbung, Vertragsrecht und Verkehrsrecht. Weiterhin haben wir  für Sie sämtliche  Musterschreiben, Musterverträge, Musterbriefe und Formulare zur Auswahl. Berechnungstabellen und Programme zur Berechnung von  Hartz 4, Kindesunterhalt und auch Ehegattenunterhalt. 

Antworten zum Thema Schmerzensgeld und eine Schmerzensgeldtabelle. Alle Broschüren, Programme und Berechnungstabellen werden ständig der aktuellen Rechtslage angepasst. 

Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt, Trennungsunterhalt, Düsseldorfer Tabelle und Unterhaltstitel.

 

 

 

 

 

Anfragen zum Mietrecht   Täglich wichtige Urteile. Jeden Tag wird hier ein anderes Urteil angezeigt.
Eine Sehhilfe wie die Brille muss vom ALG II Regelsatz beglichen werden. Laut dem Oberverwaltungsgericht Bremen sei es zumutbar die Brille vom Arbeitslosengeld II zu zahlen, auch dann, wenn die Sehhilfe 125 Euro kosten würde.

Wenn ein Darlehen bewilligt wird, dann müssen dringende Anschaffungen im Vordergrund stehen. Dann wird im Einzelfall entschieden. Laut dem Oberverwaltungsgerichtes Bremen, gehören Sehhilfen wie Brillen oder Kontaktlinsen nicht dazu. (AZ: S 19 AS 238/06 )

Alle vollständigen Urteile finden Sie in unserer Broschüre "Arbeitslosengeld 2"

                                                                  
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Bis zu 100,- € monatlich kann man dazuverdienen, ohne dass das Arbeitslosengeld II gekürzt wird. Der Verdienst aus einem  “1-Euro-Job” wird gar nicht angerechnet.

 

Anrechnung von Vermögen

Wenn Sie Vermögen auf der einen Seite und Schulden auf der anderen Seite haben, sollten Sie Schulden tilgen. Denn vorhandene Schulden werden nicht mit vorhandenem Vermögen verrechnet.

Erlaubt ist ein Vermögen von 200,- € je Lebensjahr (520,- € wenn vor 1948 geboren) bis maximal 13.000,- €. Riester-Renten, Betriebsrenten, ein kleines Eigenheim und eine kleines “angemessenes” Auto werden nicht angerechnet. Bei minderjährigen Kindern gibt es einen Freibetrag von 3.850 Euro für Sparguthaben. Es könnte sich also lohnen, vorhandenes Vermögen im Rahmen dieses Freibetrages auf die Kinder zu verteilen.


 

Arbeitslosengeld II (ALG II) Rechner




Besteht eine eheähnliche Gemeinschaft, kann das Einkommen des einen Partners nicht auf den Bedarf des Kindes des anderen Partners angerechnet werden.
Urteil vom: LSG Nordrhein–Westfalen 12. Mai 2005 L 9 B 12/05 AS ER

Haben zwei Partner gemeinsame Kinder, deutet das auf erhebliche innere Bindungen hin, die ein gegenseitiges Einstehen und Unterstützen der Partner füreinander vermuten lassen.
Urteil vom: LSG Nordrhein–Westfalen 12. Mai 2005 L 9 B 12/05 AS ER


Wer vorher Arbeitslosengeld I bezogen hat, erhält für zwei Jahre einen Zuschlag. Dieser beträgt zwei Drittel der Differenz vom ALG1 + Wohngeld zu ALG2 und ist begrenzt auf 160 Euro für Alleinstehende und 360 Euro bei Paaren + je Kind 60 Euro. Nach einem Jahr wird dieser Zuschlag halbiert.

 

Das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld sind unabhängig von früheren Einkommen.



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  Harz 4 Rechner
 

Die Ansprüche auf finanzielle Leistungen, insbesondere Arbeitslosengeld II, hängen davon ab, ob Sie eine der zahlreichen Fördermöglichkeiten annehmen und sich aktiv um Ihre Integration in den Arbeitsmarkt bemühen.


 


Wie geplant war Hartz IV am 1. Januar 2005 angelaufen. Allerdings zeigte sich, dass weit mehr Berechtigte Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben als 2004 noch angenommen wurde. Demnach haben bundesweit 3,9 Millionen Bedarfsgemeinschaften Anspruch auf die Unterstützung, die damalige Bundesregierung war aber nur von 2,6 Millionen ausgegangen. Damit ist Hartz IV weitaus teurer geworden als geplant.


Seit dem 01.01. 2005 ist die letzte Stufe der Arbeitsmarktreform, die neue Grundsicherung für Arbeitsuchende,  Hartz IV, in Kraft getreten.
Frauen, die Arbeitslosengeld II (ALG II) erhalten, sind eigenständig sozialversichert, d.h. renten-, kranken- und pflegeversichert.
Auch Frauen, die erwerbstätig sind, können ALG II erhalten, wenn ihr Einkommen nicht ausreichend ist. Sie können Freibeträge vom monatlichen Einkommen geltend machen. Das ist eine Verbesserung, die insbesondere für Beschäftigte in Mini- oder Midi-Jobs interessant ist oder für Teilzeit-Beschäftigte. Dies sind überwiegend Frauen.

 

Arbeitslosengeld II erhalten Sie nur, wenn Sie den Antrag ausfüllen und abgeben.

Zahlreiche Gerichtsverfahren beschäftigen sich mit der Bedürftigkeitsprüfung, insbesondere mit der Anrechung vorhandenen Vermögens und der Frage, wann eine sog. Bedarfsgemeinschaft vorliegt.

Das Arbeitslosengeld II ist im Sozialgesetzbuch II (SGB II) geregelt, verweist aber weitgehend auf das Sozialgesetzbuch III (SGB III).


Hier finden Sie viele Tipps zum Thema Hartz IV und einen Hartz 4 -Rechner, der Ihnen unkompliziert und schnell die Höhe Ihres Anspruchs verrät.

Wie das Kindergeld werden auch Unterhaltszahlungen voll auf das Arbeitslosengeld II angerechnet.

 

Die bei Inkrafttreten der Hartz IV Gesetze ursprünglich vorgesehene Regelung zum Zuverdienst wurde im Oktober 2005 zu Gunsten der Leistungsbezieher geändert.

 

 

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Bis zu 100,- € monatlich kann man dazuverdienen, ohne dass das Arbeitslosengeld II gekürzt wird. Der Verdienst aus einem  “1-Euro-Job” wird gar nicht angerechnet.

 

Anrechnung von Vermögen

Wenn Sie Vermögen auf der einen Seite und Schulden auf der anderen Seite haben, sollten Sie Schulden tilgen. Denn vorhandene Schulden werden nicht mit vorhandenem Vermögen verrechnet.

Erlaubt ist ein Vermögen von 200,- € je Lebensjahr (520,- € wenn vor 1948 geboren) bis maximal 13.000,- €. Riester-Renten, Betriebsrenten, ein kleines Eigenheim und eine kleines “angemessenes” Auto werden nicht angerechnet. Bei minderjährigen Kindern gibt es einen Freibetrag von 3.850 Euro für Sparguthaben. Es könnte sich also lohnen, vorhandenes Vermögen im Rahmen dieses Freibetrages auf die Kinder zu verteilen.


 

Arbeitslosengeld II (ALG II) Rechner




Besteht eine eheähnliche Gemeinschaft, kann das Einkommen des einen Partners nicht auf den Bedarf des Kindes des anderen Partners angerechnet werden.
Urteil vom: LSG Nordrhein–Westfalen 12. Mai 2005 L 9 B 12/05 AS ER

Haben zwei Partner gemeinsame Kinder, deutet das auf erhebliche innere Bindungen hin, die ein gegenseitiges Einstehen und Unterstützen der Partner füreinander vermuten lassen.
Urteil vom: LSG Nordrhein–Westfalen 12. Mai 2005 L 9 B 12/05 AS ER


Wer vorher Arbeitslosengeld I bezogen hat, erhält für zwei Jahre einen Zuschlag. Dieser beträgt zwei Drittel der Differenz vom ALG1 + Wohngeld zu ALG2 und ist begrenzt auf 160 Euro für Alleinstehende und 360 Euro bei Paaren + je Kind 60 Euro. Nach einem Jahr wird dieser Zuschlag halbiert.

 

Das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld sind unabhängig von früheren Einkommen.



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Die Ansprüche auf finanzielle Leistungen, insbesondere Arbeitslosengeld II, hängen davon ab, ob Sie eine der zahlreichen Fördermöglichkeiten annehmen und sich aktiv um Ihre Integration in den Arbeitsmarkt bemühen.


 


Wie geplant war Hartz IV am 1. Januar 2005 angelaufen. Allerdings zeigte sich, dass weit mehr Berechtigte Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben als 2004 noch angenommen wurde. Demnach haben bundesweit 3,9 Millionen Bedarfsgemeinschaften Anspruch auf die Unterstützung, die damalige Bundesregierung war aber nur von 2,6 Millionen ausgegangen. Damit ist Hartz IV weitaus teurer geworden als geplant.


Seit dem 01.01. 2005 ist die letzte Stufe der Arbeitsmarktreform, die neue Grundsicherung für Arbeitsuchende,  Hartz IV, in Kraft getreten.
Frauen, die Arbeitslosengeld II (ALG II) erhalten, sind eigenständig sozialversichert, d.h. renten-, kranken- und pflegeversichert.
Auch Frauen, die erwerbstätig sind, können ALG II erhalten, wenn ihr Einkommen nicht ausreichend ist. Sie können Freibeträge vom monatlichen Einkommen geltend machen. Das ist eine Verbesserung, die insbesondere für Beschäftigte in Mini- oder Midi-Jobs interessant ist oder für Teilzeit-Beschäftigte. Dies sind überwiegend Frauen.

 

Arbeitslosengeld II erhalten Sie nur, wenn Sie den Antrag ausfüllen und abgeben.

Zahlreiche Gerichtsverfahren beschäftigen sich mit der Bedürftigkeitsprüfung, insbesondere mit der Anrechung vorhandenen Vermögens und der Frage, wann eine sog. Bedarfsgemeinschaft vorliegt.

Das Arbeitslosengeld II ist im Sozialgesetzbuch II (SGB II) geregelt, verweist aber weitgehend auf das Sozialgesetzbuch III (SGB III).


Hier finden Sie viele Tipps zum Thema Hartz IV und einen Hartz 4 -Rechner, der Ihnen unkompliziert und schnell die Höhe Ihres Anspruchs verrät.

Wie das Kindergeld werden auch Unterhaltszahlungen voll auf das Arbeitslosengeld II angerechnet.

 

Die bei Inkrafttreten der Hartz IV Gesetze ursprünglich vorgesehene Regelung zum Zuverdienst wurde im Oktober 2005 zu Gunsten der Leistungsbezieher geändert.

Seit dem gilt ein anrechnungsfreier Grundfreibetrag von € 100 vom Bruttoverdienst.
 

Jobcenter müssen die kompletten Klassenfahrt-Kosten für Schüler bezahlen, deren Eltern Arbeitslosengeld Zwei bekommen.

 

Langzeitarbeitslose dürfen sich selbst dann eine besser ausgestattete Wohnung suchen, wenn sie bislang ohne Bad gewohnt haben.

 

 

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Tabellen
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
Düsseldorfer Tabelle
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Arbeitsrecht
Schulden
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Arbeitslosengeld ist eine Entgeltersatzleistung, die nach dem SGB III geleistet wird.  Das Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistung. Es wird aus den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung finanziert .

 

Der Antrag auf Arbeitslosengeld II darf nicht abgelehnt werden, weil der Antragsteller angeblich "über unklare Einkünfte verfügt habe". Die Agentur für Arbeit muß ihm zeigen, wie er Sozialleistungen bekommen kann und bei Zweifeln selbst ermitteln.
[Sozialgericht Düsseldorf, Az. S 35 AS 6/05 ER]

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