Zumutbare Arbeiten sind auch Erwerbstätigkeiten und
Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt - die nicht
dem Beruf oder der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit
entsprechen, - die in Hinblick auf den gelernten Beruf und der
erworbenen Qualifikation als geringwertiger anzusehen sind -
deren Beschäftigungsort weiter entfernt vom Wohnort ist als ein
früherer Beschäftigungsort deren Arbeitsbedingungen
ungünstiger sind als bei bisherigen Beschäftigungen.
Zumutbarkeit
Langzeitarbeitslose müssen jede zumutbare legale Beschäftigung annehmen, auch wenn diese nicht ihrer Qualifikation oder ihrer bisherigen Tätigkeit entspricht. Die Arbeitsagentur oder das Jobcenter können aber nicht auffordern, einen Mini- Job oder Ähnliches anzunehmen. Die Vermittlung in Leiharbeit ist zumutbar. Die angebotene Arbeit muss nicht angenommen werden, wenn der Lohn 30% unter Tarif liegt. - ab dem 7. Monat das Nettoeinkommen abzüglich Werbungskosten niedriger als das Arbeitslosengeld ist, - die Hin- und Rückfahrt länger als 2,5 Stunden dauert. Bei Beschäftigungen unter 6 Stunden gelten 2 Stunden. Wenn keine Familie/Kinder vorhanden ist, ist ab dem 4. Monat der Arbeitslosigkeit ein Umzug zumutbar. Es gibt weitere Ausnahmeregelungen, z. B. können Eltern die Vermittlung in eine Schichtarbeit ablehnen. Genau so können gesundheitliche Einschränkungen ein Grund für eine Ablehnung sein. In den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit ist eine Stelle für Arbeitslosengeldbeziehende nicht zumutbar, wenn der Arbeitslohn niedriger ist als 80% des letzten Bruttolohns, nach dem das Arbeitslosengeld berechnet wird. Eine Bezahlung unter dem normalen Tariflohn oder ortsüblichen Standards ist legitim. Lediglich ein "Verstoß gegen die guten Sitten", beziehungsweise gegen ein geltendes Gesetz wird nicht akzeptiert. Aus personenbezogenen Gründen ist eine Beschäftigung einem Arbeitslosen insbesondere nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt. Urteile: Infolge der Arbeitslosigkeit war ein Mediziner über mehrere Monate hinweg nicht mehr in der Lage, seinen Unterhaltsverpflichtungen gegenüber seinem Kind aus früherer Ehe nachzukommen. Seine geschiedene Ehefrau erstattete Strafanzeige wegen vorsätzlicher Unterhaltspflichtverletzung. Das Gericht hielt einen Berufswechsel in eine Hilfsarbeitertätigkeit z.B. Bauberufe, Gartenbau oder Gastronomie für zumutbar, wenn keine Aussicht besteht, im erlernten Beruf wieder unterzukommen. Urteil des LG Stuttgart Ein-Euro-Jobber müssen auch eine Arbeitszeit von 30 Stunden die Woche grundsätzlich hinnehmen. Lehnen Hartz-IV- Empfänger die Arbeitsgelegenheit in diesem Umfang ab, kann ihnen Hartz4 um 30 Prozent gekürzt werden, urteilte das Bundessozialgericht in Kassel.
Langzeitarbeitslose müssen jede zumutbare legale
Beschäftigung annehmen
Ein Hilfebedürftiger, muss jede zumutbare Arbeit
aufnehmen, die geeignet ist, Bedürftigkeit zu vermeiden
oder den Hilfebedürftigen in den Arbeitsmarkt
einzugliedern.
Von der Zumutbarkeit ausgenommen sind Arbeiten zu
denen der erwerbsfähige Hilfebedürftige von seinen
Kräften her nicht in der Lage ist, diese auszuführen,
deren Ausübung die Erziehung eines Kindes gefährden
würde.
Die Erziehung eines Kindes unter 3 Jahren ist ein
anerkannter Grund für den Ausschluss einer
zumutbaren Arbeit.
Auch die Bezahlung unter dem Mindestlohn kann
ein Grund sein, eine Arbeit abzulehnen.
Die Erziehung eines über 3 Jahre alten Kindes ist in der
Regel nicht gefährdet, wenn unter Berücksichtigung der
familiären Verhältnisse die Betreuung des Kindes in
einer Tageseinrichtung oder in einer Tagespflege
sichergestellt ist. Die Agentur für Arbeit und das
Jobcenter sollen darauf hinwirken, dass
Alleinerziehenden eine Tagesbetreuung vorrangig
angeboten wird.
Hartz IV Schmerzensgeld Mietrecht Arbeitsrecht Erbrecht Unterhalt Nachbarrecht Wohnungseigentum Musterformulare Nebenkostenabrechnung
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Erreichbarkeit
Eigeninitiative
einmalige Beihilfen
Bewerbungsnachweise
stationär im Krankenhaus
Übernahme Nebenkosten
Übernahme Mietschulden
Hartz für Schwangere
Darlehen vom Jobcenter
Bedarfsgemeinschaft
Anrechnung Urlaubsgeld
Ausbildungsbeihilfe
Elterngeld
angemessene Miete
angemessene Heizkosten
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Hartz 4 für Verwandte
Elternunterhalt
angemessenes Auto
Auskunftspflicht
Untätigkeit Jobcenter
Kontoauszüge vorzeigen
eheähnliche Gemeinschaft
Widerspruch Hartz 4 Bescheid
Freibeträge/Vermögen
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450 Euro Job
Grundsicherung im Alter
Hausbesuche vom Jobcenter
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Übernahme Umzugskosten
Übernahme Warmwasserkosten
1 Euro Job Fahrgeld
Übernahme Renovierung
Geschenke
Vorschuss vom Jobcenter
Aufrechnung mit Regelsatz
zumutbare Arbeit
Kürzung Hartz 4
neue Urteile Hartz 4
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RECHT - GESETZE - SOZIALES
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Langzeitarbeitslose müssen jede zumutbare
legale Beschäftigung annehmen
Ein Hilfebedürftiger, muss jede zumutbare
Arbeit aufnehmen, die geeignet ist,
Bedürftigkeit zu vermeiden oder den
Hilfebedürftigen in den Arbeitsmarkt
einzugliedern.
Von der Zumutbarkeit ausgenommen sind
Arbeiten zu denen der erwerbsfähige
Hilfebedürftige von seinen Kräften her nicht in
der Lage ist, diese auszuführen, deren
Ausübung die Erziehung eines Kindes
gefährden würde.
Die Erziehung eines Kindes unter 3 Jahren ist
ein anerkannter Grund für den Ausschluss
einer zumutbaren Arbeit.
Auch die Bezahlung unter dem
Mindestlohn kann ein Grund sein, eine
Arbeit abzulehnen.
Die Erziehung eines über 3 Jahre alten Kindes
ist in der Regel nicht gefährdet, wenn unter
Berücksichtigung der familiären Verhältnisse
die Betreuung des Kindes in einer
Tageseinrichtung oder in einer Tagespflege
sichergestellt ist. Die Agentur für Arbeit und
das Jobcenter sollen darauf hinwirken, dass
Alleinerziehenden eine Tagesbetreuung
vorrangig angeboten wird.
Zumutbare Arbeiten sind auch
Erwerbstätigkeiten und Maßnahmen zur
Eingliederung in den Arbeitsmarkt - die nicht
dem Beruf oder der zuletzt ausgeübten
Erwerbstätigkeit entsprechen, - die in Hinblick
auf den gelernten Beruf und der erworbenen
Qualifikation als geringwertiger anzusehen sind
- deren Beschäftigungsort weiter entfernt vom
Wohnort ist als ein früherer Beschäftigungsort
deren Arbeitsbedingungen ungünstiger sind als
bei bisherigen Beschäftigungen.
Zumutbarkeit
Langzeitarbeitslose müssen jede zumutbare legale Beschäftigung annehmen, auch wenn diese nicht ihrer Qualifikation oder ihrer bisherigen Tätigkeit entspricht. Die Arbeitsagentur oder das Jobcenter können aber nicht auffordern, einen Mini- Job oder Ähnliches anzunehmen. Die Vermittlung in Leiharbeit ist zumutbar. Die angebotene Arbeit muss nicht angenommen werden, wenn der Lohn 30% unter Tarif liegt. - ab dem 7. Monat das Nettoeinkommen abzüglich Werbungskosten niedriger als das Arbeitslosengeld ist, - die Hin- und Rückfahrt länger als 2,5 Stunden dauert. Bei Beschäftigungen unter 6 Stunden gelten 2 Stunden. Wenn keine Familie/Kinder vorhanden ist, ist ab dem 4. Monat der Arbeitslosigkeit ein Umzug zumutbar. Es gibt weitere Ausnahmeregelungen, z. B. können Eltern die Vermittlung in eine Schichtarbeit ablehnen. Genau so können gesundheitliche Einschränkungen ein Grund für eine Ablehnung sein. In den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit ist eine Stelle für Arbeitslosengeldbeziehende nicht zumutbar, wenn der Arbeitslohn niedriger ist als 80% des letzten Bruttolohns, nach dem das Arbeitslosengeld berechnet wird. Eine Bezahlung unter dem normalen Tariflohn oder ortsüblichen Standards ist legitim. Lediglich ein "Verstoß gegen die guten Sitten", beziehungsweise gegen ein geltendes Gesetz wird nicht akzeptiert. Aus personenbezogenen Gründen ist eine Beschäftigung einem Arbeitslosen insbesondere nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt. Urteile: Infolge der Arbeitslosigkeit war ein Mediziner über mehrere Monate hinweg nicht mehr in der Lage, seinen Unterhaltsverpflichtungen gegenüber seinem Kind aus früherer Ehe nachzukommen. Seine geschiedene Ehefrau erstattete Strafanzeige wegen vorsätzlicher Unterhaltspflichtverletzung. Das Gericht hielt einen Berufswechsel in eine Hilfsarbeitertätigkeit z.B. Bauberufe, Gartenbau oder Gastronomie für zumutbar, wenn keine Aussicht besteht, im erlernten Beruf wieder unterzukommen. Urteil des LG Stuttgart Ein-Euro-Jobber müssen auch eine Arbeitszeit von 30 Stunden die Woche grundsätzlich hinnehmen. Lehnen Hartz-IV-Empfänger die Arbeitsgelegenheit in diesem Umfang ab, kann ihnen Hartz4 um 30 Prozent gekürzt werden, urteilte das Bundessozialgericht in Kassel.
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