Wenn ein Ausflug geplant ist, muss er beim Jobcenter oder der zuständige kommunalen Stelle angemeldet werden und ein Antrag auf Kostenübernahme gestellt werden.

Die Eltern erhalten einen Gutschein oder es werden die Kosten erstattet.

Das Jobcenter übernimmt die gesamten Kosten für den Ausflug. Nicht übernommen wird ein Taschengeld, das Eltern ihrem Kind eventuell mitgeben möchten. Anspruchsberechtigt sind Kinder und Jugendliche aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld,  Sozialhilfe, Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen. Einen Anspruch auf die Leistungen aus dem Bildungspaket haben Kinder und Jugendliche bis zu einem Alter von 25 Jahren. Leistungen zum Mitmachen in Kultur, Sport und Freizeit erhalten nur Kinder, die noch nicht 18 Jahre alt sind. Das Bildungspaket beinhaltet eine Lernförderung für Schüler, die das Lernziel nicht erreichen oder deren Versetzung gefährdet ist.

Das Bildungspaket stellt Schulbedarf wie Stifte, Hefte, Wasserfarben bereit.

Es besteht ein Anspruch auf Teilhabe am Mittagessen für Kinder, die Kitas, Schulen oder Horte besuchen, an denen regelmäßig warme Mahlzeiten angeboten werden Es werden etwa Mitgliedsbeiträge für den Fußballverein oder Teilnahmegebühren für die Flötengruppe übernommen. Das Bildungspaket beinhaltet für jedes Kind folgende Geldbeträge:

Pro Schuljahr stehen 100 Euro für Schulbedarf bereit, davon 70 Euro im ersten, 30

Euro im zweiten Schulhalbjahr.

10 Euro im Monat sind für das Mitmachen in Sport, Kultur und Freizeit vorhanden. Es gibt einen Zuschuss  für jede warme Mahlzeit in der Schulkantine, im Hort oder in der Kindertageseinrichtung. Die Eltern müssen einen Eigenanteil von einem Euro täglich selbst tragen. Die Kosten für die Schülerbeförderung zur nächstgelegenen Schule werden in voller Höhe übernommen; falls die Fahrkarte auch für andere Fahrten genutzt werden kann, gibt es nur einen Zuschuss. Der Anspruch auf Übernahme der Fahrtkosten besteht nur, wenn die Beförderung zur nächsten Schule notwendig ist und die Kosten nicht von anderer Seite übernommen werden.

Das Jobcenter ist zuständig für Familien, die Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder

Sozialgeld beziehen. So bekommen die Familien sämtliche Leistungen des

Bildungspakets von einer Stelle.

Empfänger von ALG II, Sozialgeld und der Sozialhilfe erhalten die Pauschalen für Bildung automatisch und ohne gesonderten Antrag. Bei den Leistungen des Bildungspakets handelt es sich vorwiegend um Sach- bzw. Dienstleistungen. Das soll sicherstellen, dass sie unmittelbar bei den Kindern ankommen. So müssen sich die Eltern nicht um die Bezahlung der Leistungen kümmern. Im Rahmen der Nachhilfe müssen die Schulen bestätigen, dass ein Kind das Lernziel nicht erreicht oder die Versetzung gefährdet ist. Erst dann können Eltern Nachhilfe aus dem Bildungspaket beantragen.

Wer kann diese Leistungen erhalten?

Leistungsberechtigte, die Arbeitslosengeld II/Sozialgeld nach SGB II, Wohngeld nach dem WoGG oder Kinderzuschlag nach dem BKGG beziehen und noch keine 25 Jahre alt sind, eine allgemeinbildende oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten oder Kind in einer Kindertageseinrichtung/Kindertagespflege sind. Leistungsberechtigte, die Hilfe zum Lebensunterhalt/Sozialhilfe nach SGB XII beziehen und eine allgemeinbildende oder berufsbildende Schule besuchen oder Kind in einer Kindertageseinrichtung/Kindertagespflege sind. Schulbücher müssen nicht von der Pauschale für Teilhabe und Bildung gezahlt werden. Das sind 100 Euro jährlich. Die Kosten dafür können  als Mehrbedarf beantragt werden, wenn sie 100 Euro übersteigen. Schulbücher müssen aus dem Regelsatz gezahlt werden. Daher gelten die Kosten für Schulbücher als Mehrbedarf, welche auch so beim Jobcenter beantragt werden können. Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen

Mit dem Bildungspaket werden Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen unterstützt und gefördert. Bedürftige Kinder und Jugendliche haben einen Rechtsanspruch auf das Bildungspaket. Sie können teilnehmen an Tagesausflügen und dem Mittagessen in Kita, Hort und Schule, bei Musik, Sport in Vereinen und Gruppen. Außerdem können mit dem Bildungspaket Lernmaterialien und Beförderungskosten bei Besuch einer weiterführenden Schule bezuschusst werden. Für jedes Kind stehen pro Monat zehn Euro bereit. Dieses Geld kann beispielsweise für die Musikschule, den Fußballverein, den Kinderzirkus oder die Vereins-Freizeit eingesetzt werden. Ein Kind kann nun bei Ausflügen mitmachen, die Schule oder Kita organisieren, etwa bei Theaterbesuche, Besuchen von Ausstellungen, Besichtigungen von Burgen oder bei sonstigen Freizeitveranstaltungen der Schule oder Kita.

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