oben leiste AMK Anwälte Hintergrund Hartz 4 Hintergrund1 § alle vollständigen Urteile mit Aktenzeichen im Ratgeber§!! § alle vollständigen Urteile mit Aktenzeichen im Ratgeber§!! Alleinstehend/Alleinerziehend:  391 Euro (9 Euro mehr) Paare/Bedarfsgemeinschaften:  353 Euro (8 Euro mehr) Erwachsene im Haushalt anderer:  313 Euro (7 Euro mehr) Jugendliche von 14 bis unter 18 Jahren:  296 Euro (7 Euro mehr) Kinder von sechs bis unter 14 Jahren:  261 Euro (6 Euro mehr) Kinder von 0 bis 6 Jahre:  229 Euro (5 Euro mehr) Anteil am Regelbedarf     in % von der RL in Euro vom Regelsatz Nahrung, alkoholfreie Getränke    35,50% 136,61 € Freizeit, Unterhaltung, Kultur    11,04% 43,17 € Nachrichtenübermittlung           8,83% 34,73 € Bekleidung, Schuhe                8,40% 33,10 € Wohnen, Energie, Wohninstandhaltung                8,36% 32,94 € Innenausstattung, Haushaltsgeräte                          7,58% 29,96 € andere Waren und Dienstleistungen                         7,32% 28,96 € Verkehr                                   6,30% 25,07 € Gesundheitspflege                         4,30% 16,43 € Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen    1,98% 7,57 € Bildung                                   0,38% 1,46 € Gesamt*                                    100% 391,00 € Hartz 4 Regelsatz steigt 2015 von 391 Euro auf 399 Euro.  Kinder zwischen 0 und 6 Jahren bekommen 5 Euro mehr. Erreichbarkeit Hartz 4 Empfänger  Jobcenter verlangt Eigeninitiative  einmalige Beihilfen Bewerbungsnachweise Jobcenter Hartz 4, stationär im Krankenhaus Übernahme Nebenkosten  Übernahme Mietschulden Hartz 4 für Schwangere  Darlehen vom Jobcenter  Bedarfsgemeinschaft Hartz 4 Hartz 4 Anrechnung Urlaubsgeld Ausbildungsbeihilfe Jobcenter Elterngeld Hartz 4 angemessene Miete Hartz 4 angemessene Heizkosten  alleinerziehend Hartz 4 Hartz 4 für Verwandte Elternunterhalt Hartz 4 angemessenes Auto  Sozialgeld für Kinder Akteneinsicht beim Jobcenter  Auskunftspflicht Haushaltsmitglieder Untätigkeitsklage Jobcenter  Jobcenter Kontoauszüge Einsicht > eheähnliche Gemeinschaft Widerspruch Hartz 4 Bescheid Freibeträge/ Vermögen Hartz 4 Wohngeld Hartz 4 Langzeitarbeitslose  Hartz 4 für Ausländer Hartz 4 und 450 Euro Job  Kürzung/Streichung Hartz 4  Hausbesuche von der ARGE Auszahlung Hartz 4 Jobcenter Übernahme Umzugskosten Übernahme Warmwasserkosten  1 Euro Job Fahrgeld Übernahme Renovierungskosten Hartz 4 und Geschenke  Bildungspaket Hartz 4 Hartz 4 Studenten  neue Urteile Hartz 4 Vorschuss vom Jobcenter Aufrechnung mit Hartz 4 Regelsatz weitere Informationen zu Hartz 4 und  Regelsätze 2015: Meldung an ARGE Bezieher von Hartz 4 müssen jeden Wohnungswechsel unverzüglich dem Jobcenter mitteilen. Ansonsten können Sanktionen erteilt werden. Das gehört zu den üblichen Meldepflichten eines Hartz 4 Empfängers. Bewerbungskosten Die Erstattung von Bewerbungskosten vom Jobcenter muss, bevor die Kosten anfallen, bei der  Agentur für Arbeit beantragt werden. Werden die Belege erst eingereicht, wenn das Geld schon ausgegeben wurde, kann das Jobcenter die Übernahme der Bewerbungskosten ablehnen. Erstausstattung und einmalige Beihilfen Für Erstausstattung eines Babys kann eine Sonderleistung zu Hartz 4 gezahlt werden. Das ist nicht in den Regelsätzen enthalten,  kann aber extra beantragt werden. Die Erstausstattung für ein Baby muss vor midestens 3 Monate vor der Geburt beantragt werden und Schwangerschaftskleidung für Hartz 4 Empfänger 8 bis 12 Wochen vor der Geburt. Hartz 4 und Übernahme Schulden Schulden können nur übernommen werden, wenn das zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist. In erster Linie betrifft das Mietschulden, wenn bereits eine Räumungsklage vorliegt und Obdachlosigkeit droht. Andere Schulden von Hartz 4 Empfängern übernimmt das Amt in der Regel nicht. Meistens übernimmt das Jobcenter auch rückständige Mietschulden erst, wenn schon eine Räumungsklage vorliegt oder zu mindestens eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug. Es wird in diesem Fall aber nur eine Darlehen vom Jobcenter gewährt, welches zurückgezahlt werden muss.  Dann wird vom monatlichen Regelsatz jeden Monat ein geringer Betrag abgezogen, bis das Darlehen  zurückgezahlt ist. Es dürfen aber höchstens 5 Prozent des Regelsatzes sein. Der mindeste Regelsatz muss immer gesichert sein. Trotzdem versuchen Ämter immer wieder Raten von bis zu 50 Euro zu vereinbaren. Oder diese werden einfach festgelegt. Ein Hartz 4 Empfänger der sich aufgrund seiner Situation eh schon kaum traut den Kopf zu heben, erhebt dann in der Regel auch keinen Widerspruch. Aber genau das, sollte getan werden. Haushaltsgemeinschaft und Bedarfsgemeinschaft Wenn von zwei Hartz 4 Empfängern nicht gemeinsam gewirtschaftet wird ist der beantragenden Person der Haushaltsgemeinschaft auch Hartz 4 zu gewähren. Denn, dann ist nur von einer Wohnungsgemeinschaft auszugehen und nicht von einer Lebensgemeinschaft. (eheähnliche Gemeinschaft und Hartz 4) Der Regelsatz ist auf jeden Fall zu zahlen. Eine Bedarfsgemeinschaft liegt auch bei Bewohnen der gleichen Wohnung nicht vor, wenn eine getrennte Haushaltsführung gegeben ist. Bezweifelt das Amt das, muss es das Gegenteil beweisen. Grundsicherung im Alter Die Leistung der Grundsicherung soll den grundlegenden Bedarf für den Lebensunterhalt von Menschen absichern. Welchen Grundbedarf jeder Mensch braucht, wird regelmäßig bemessen. Daraus ergeben sich dann zum Beispiel auch die Regelsätze. Hartz 4 ist ein Existenzminimum, das nur in Ausnahmefällen unterschritten werden darf.  Der Hartz 4 Satz darf nicht gekürzt werden, jemand stationär im Krankenhaus liegt. Wer erhält Hartz 4 Angehörige von Studierenden (Ehefrau/Kinder) können bei Bedarf auch Hartz 4 bekommen. Entfernte Verwandte  werden auf keinen Fall für die Prüfung von Hartz 4  herangezogen, auch wenn sie nach dem bürgerlichen Recht unterhaltspflichtig sind. Wer Anspruch auf Sozialleistungen hat, der hat auch Anspruch diese vom Staat zu erhalten. Hartz 4 und Übernahme Miete- Heizkosten-Renovierung Nach dem Gesetz soll längstens für einen Zeitraum von bis zu 6 Monaten eine zu hohe Miete übernommen werden. Allerdings soll diese frist verlängert werden, wenn nachweislich keine günstigere Wohnung gefunden werden kann. Der Hartz 4 Empfänger muss das nachweisen können. Bei den angemessenen Heizkosten sind die quadratmeterbezogenen Richtwerte nur Eckdaten. Ist wird im Einzelfall geprüft, welche Heizkosten angemessen sind. Danach werden diese dann übernommen und mit dem Regelsatz gezahlt. Die Miethöchstbeträge und die Einkommensgrenzen sind um jeweils 10 Prozent angehoben worden. Laut Entscheidung des Landessozialgerichtes Niedersachsen müssen Renovierungskosten nicht vom ALG-II- Empfänger getragen werden. Ebenso hat das Gericht rechtskräftig entschieden, dass Hartz 4-Empfänger Anspruch auf Übernahme der Kosten für Schulbücher haben. Mietschulden können vom Jobcenter übernommen werden, wenn es gerechtfertigt ist und sonst Wohnungslosigkeit droht. Die Leistungen werden als Darlehen erbracht. Auch werden die Kosten für eine Nebenkostennachzahlung vom Jobcenter übernommen, wenn diese angemessen sind. Das heißt, nicht auf verschwenderischen Verbrauch zurückzuführen sind. Nicht nur Hartz 4 Emfpänger haben einen Anspruch auf ein Darlehen. Darlehen werden in Notlagen auch für Geringverdiener genehmigt. Elterngeld gibt es nicht mehr für Hart 4 Empfänger. Kürzung Hartz 4 Wer sich ohne Begründung einer Arbeitsaufforderung widersetzt, dem droht die Kürzung oder auch Sperrung der Leistung. Auf jeden Fall sollte nur mit Absprache des Amtes einer Arbeitsmaßnahme widersprochen und unter Umständen abgelehnt werden. Die Erreichbarkeit von Hartz 4 Emfpänger muss jeden Tag für die Jobcenter gewährleistet sein. Allerdings nur per Post nicht über Telefon oder Email.  Das Jobcenter kann pro Bewerbungsnachweise verlagen. Jedenfalls dann, wenn eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben wurde und diese das auch vorsieht. Ohne eine Kinderbetreuung ist es für alleinerziehende  Hartz 4 Empfänger oft unmöglich, eine zumutbare Teilzeitbeschäftigung zu finden. Unter Umständen zahlt das Amt Kinderbetreuungskosten, wenn dadurch eine Arbeit angenommen werden kann und keine Sozialleistungen oder weniger Sozialleistungen gezahlt werden müssen. Empfänger von Hartz 4 dürfen ein Auto im Wert von bis zu 7500 Euro behalten. Mitunter auch ein teureres, wenn es für eine zukünftige Arbeitsstelle notwendig ist. Bei Wohnsitz auf dem Land beispielsweise. Hier wird dann im Einzelfall entschieden. Die Hartz-IV-Regel-Leistungen 2012 für Kinder betrugen 251 Euro im Monat. Die Hartz Regelsätze stiegen 2013 wieder. Ebenso 2014. Das AMT muss auf Antrag Auskunft über die zu Ihrer Person "gespeicherten Sozialdaten geben. Dies betrifft alle Angaben, welche das Jobcenter aufgenommen hat. Insbesondere auch die Daten, die nichts mit dem Antrag zu tun haben. Wenn ein Widerspruch von Hartz 4 nicht inner halb von 3 Monaten bearbeitet wurde, ist eine Untätigkeitsklage vor dem Sozialgericht zulässig. Man klagt praktisch, weil der Antrag nicht bearbeitet wird und auch keine Zwischenantworten kamen. Für einen Antrag auf Hartz 4 müssen Arbeitslose ihre Kontoauszüge vorlegen. Das allerdings nur, wenn ein Verdacht auf falsche Angaben besteht. Bestimmte Abschnitte können geschwärzt werden. Ein erwerbsfähiger Arbeitslosengeld II-Empfänger hat keinen Anspruch auf Leistungen, wenn ein Lebenspartner leistungsfähig ist.  Das gilt in erster Linier dann, wenn die Lebenspartner in einer Wohnung leben. Widerspruch gegen einen Hartz 4 Bescheid kann man auch gegen eine mündliche Ablehnung einlegen. Es ist jedoch zu empfehlen, sich eine mündliche Ablehnung schriftlich bestätigen zu lassen. Das Vermögen eines Hartz 4 Empfängers ist nach dem Verkehrswert zum Zeitpunkt der Antragstellung zu berücksichtigen. Das können Autos, Immobilien und andere Wertgegenstände sein. Die Vermittlung in Leiharbeit hält das Jobcenter für zumutbar. Es kann auch Eigeninitiative bei der Arbeitssuche verlangen. Denn wer arbeitslos ist und Sozialleistungen erhält, muss Eigeninitiative bei der Arbeitsuche zeigen. Der Antrag auf Hartz 4 darf nicht abgelehnt werden, weil der Antragsteller angeblich "über unklare Einkünfte verfügt ".Das Jobcenter muss ihm zeigen, wie er Sozialleistungen bekommen kann und bei Zweifeln selbst ermitteln. [Sozialgericht Düsseldorf, Az. S 35 AS 6/05 ER]. Ein- Euro-Jobber müssen Fahrten zu ihrem Arbeitsplatz selbst bezahlen. Kosten für eine Monatskarte sind ihnen nicht zusätzlich zu erstatten, so das Bundessozialgericht. Viele Jobcenter zahlen die Monatskarten aber. Denn es liegt auch im Ermessensspielraum des jeweiligen Amtes. Die 1 Euro Jobs wurden übrigens in Bürgerarbeit umbenannt. Arbeitslose, die Arbeitslosengeld 2 beziehen und eine Abfindung erhalten oder eine Steuererstattung, erhalten für eine bestimmte zeit kein Arbeitslosengeld II. Solche Beträge zählen als anrechenbares Einkommen ( Bundessozialgericht, B 14 AS 64/08 R) Für Hartz 4 Empfänger, die in einer Bedarfsgemeinschaft  leben, wird der Arbeitslosengeld 2 (ALG-II) Anspruch zusammen ermittelt. Wenn also beide Anspruch auf Hartz 4 haben. Wenn einer aus der Bedarfsgemeinschaft Einkommen hat, wird dieses aber auch angerechnet. (Bis auf bestimmte Freibeträge).............. Darlehenstilgungen sind zunächst auf das zuerst erbrachte Darlehen anzurechnen, soweit keine abweiche Regelung getroffen ist. Der Erwerbstätigenfreibetrag und der Grundfreibetrag ist in § 11b Abs. 3 SGB II festgeschrieben. Er beträgt 100 EUR. - Die Dauer der Sanktionen beim Arbeitslosengeld II beträgt 3 Monate. - Bei Abbruch von Eingliederungsmaßnahmen kann die Leistung gestrichen werden. - Empfänger von Arbeitslosengeld II und von Sozialgeld sind vom Anspruch auf Wohngeld ausgeschlossen. - Auch Empfänger von Arbeitslosengeld II müssen mit Hausbesuche rechnen. - Man kann sich die Hartz 4 Leistungen auch bar auszahlen lassen. - Wer ohne Genehmigung des Jocenters umzieht bekommt max. die vorherigen Kosten der Unterkunft, keine   Umzugskostenbeilhilfe  und auch kein Darlehen für Kaution gewährt. - Jobcenter muss Warmwasserkosten zahlen, zusätzlich zu den Regelsätzen - Wenn das Amt schon die angemessenen Nebenkosten übernimmt, dann muss eine Nachforderung nicht   übernommen werden. Die Erstattung von Bewerbungskosten von Arbeit oder Ausbildung Suchenden muss bevor die Kosten entstehen beim Jobcenter beantragt werden. Ansonsten kann die Übernahme dieser Kosten abgelehnt werden...... Nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II (bzw. § 29 Abs. 1 S. 1 SGB XII) müssen die Leistungen für die Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht werden. Neben dem Regelsatz und weiteren Bedarfen besteht für viele Personen (in der Regel über 25 Jahren) auch Anspruch auf Übernahme der Kosten für Miete und Heizkosten. Ein Anspruch auf Hartz 4  besteht nur, wenn der Anspruchsberechtigte seine Rücklagen bis auf ein bestimmtes Schonvermögen aufgebraucht hat. Für eine private Altersvorsorge, die erst bei Eintritt in das Rentenalter zur Verfügung steht, gibt es einen Freibetrag von 750 Euro pro Lebensjahr. Weihnachsbeihilfe gibt es nur für Sozialhilfeempfänger nicht für ALG II Empfänger. Also Personen, die nicht als arbeitssuchend gelten. Ein Empfänger von Arbeitslosengeld II mit Zuschlägen kann auch dann nicht von der Rundfunkgebührenpflicht befreit werden, wenn die Zuschläge geringer sind als die monatlichen Rundfunkgebühren.  Verwaltungsgerichtshof Baden- Württemberg” “Wer als Hartz-IV-Empfänger mit Hilfe eines Maklers sein Haus verkauft, um in eine kleinere Wohnung zu ziehen, kann keinen Ersatz der Maklerkosten verlangen.  Landessozialgericht Nordrhein- Westfalen” “Bis auf wenige Ausnahmen können arbeitslose Patienten mit Bluthochdruck, die Diät halten müssen, keinen Mehrbedarf geltend machen. Hessisches Landessozialgericht.” “Empfänger von Arbeitslosengeld II deren bisherige Wohnung unangemessen ist, müssen sich innerhalb von 6 Monaten um eine neue angemessene Wohnung bemühen. Andernfalls trägt die Hartz-IV-Behörde die Mietkosten nicht mehr, so dass die Wohnung wegen ietrückstandsbedingter Kündigung verloren gehen und der Hartz-IV-Empfänger wohnungslos werden kann. Bayerisches Landessozialgericht” Der Regelsatz für Hartz-IV- Empfänger stieg im Januar  2012 auf 374 Euro. Für Ehepartner stieg der Hartz-IV- Regelsatz um 5 Euro von 328 auf 337 Euro. Erwachsene ohne eigenen Haushalt bekamen  299 statt  291 Euro. Für Kinder bis fünf Jahre stieg der Regelsatz um 4 auf 219 Euro, für ältere Kinder bleibt er unverändert. Für sechs- bis 13-Jährige wurden 251 Euro bezahlt, für 14- bis 17- Jährige 287 Euro. Hartz 4 Regelsätze 2012 Vorschau Ratgeber!   Der Regelsatz für Alleinstehende stieg 2014           von 382 auf 391 Euro. 2015 Steigt der Hartz4 Regelsatz auf 399 Euro.    Impressum Startseite neue Urteile Zusammensetzung des Regelbedarfs für Hartz 4 Empfänger. Die Höhe des Regelsatzes wird auf Grundlage der vom Statistischen Bundesamt durchgeführten Einkommens- und Verbrauchsstichprobe bestimmt. Die ESV ist eine Befragung von rund 0,2% der privaten Haushalte in Deutschland. Das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Hartz IV Gesetz stellt die letzte Stufe der Umsetzung des Hartz Konzepts dar. Das Gesetzespaket, bestehend aus den Gesetzen Hartz I bis IV, ist benannt nach dem Leiter der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", Dr. Peter Hartz und trat in vier Stufen zwischen Januar 2003 und Januar 2005 in Kraft Man erhält also kein Hartz 4 Geld, sondern Arbeitslosengeld 2 oder Sozialgeld nach dem Hartz 4 Gesetz.  ALG II heißt offiziell Grundsicherung für Arbeitssuchende- wird aber fälschlicherweise oft als Hartz 4 bezeichnet. Was ist Sozialgeld? Nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige erhalten Sozialgeld, wenn in ihrer Bedarfsgemeinschaft mindestens ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger lebt. Wer also in einer Bedarfsgemeinschaft mit einem ALG 2 Empfänger lebt und nicht arbeitsfähig ist, erhält Sozialgeld. Was ist Sozialhilfe? Zur Gewährleistung des Existenzminimums kommt Sozialhilfe als Hilfe zum Lebensunterhalt für solche Personen in Betracht, die nicht (mehr) erwerbsfähig sind, beispielsweise wegen Alters oder wegen voller Erwerbsminderung. Vorschau anzeigen! neues Erbrecht Nebenkostenabrechnung Programm Hartz 4  Formulare Ratgeber Hartz 4 Ratgeber Hartz 4 Forum Hartz 4 Forum Hartz 4 neu Hartz 4 Berechnung Hartz 4 Berechnung Hartz 4 Hier Lesen! Änderungen Hartz 4/  2015 Hartz 4 Fragen Online Berechnung von       ALG II / Hartz 4 Berechnung Hartz 4 Regelsätze 2014 Preis und mehr Infos dazu!
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